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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1. Über den Online-Shop unter dem URL http://www.gravanti.de vertreibt
GRAVANTi.de
Inhaberin / Geschäftsführerin: Frau Michaela Rabe
Alter Postweg 125
26133 Oldenburg
Telefon: 0441 – 36 11 36 11
Telefax: 0441 – 36 11 36-12
E-Mail: info@gravanti.de
Steuernummer: 6413506109
Waren aus dem Bereich Werbe- und Geschenkartikel.
2. Die nachstehenden Bedingungen gelten für den Verkauf von Waren durch GRAVANTi.de (nachfolgend „GRAVANTi.de“ genannt) an Unternehmer und Verbraucher („nachfolgend „Kunde“) über den Online-Shop von GRAVANTi.de. Verbraucher sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu einem Zwecke abschließen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 2 Datenschutz / Vertragstextspeicherung / Vertragsinformationen in Textform
1. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung an mit der Bestellung betraute Dritte (z. B. Transportunternehmen) weiter gegeben, soweit dieses erforderlich und nach den gesetzlichen Bestimmungen statthaft ist. Einzelheiten entnehmen sie bitte unseren datenschutzrechtlichen Hinweisen. Diese können Sie im Internet unter www.gravanti.de abrufen, speichern und ausdrucken.
2. Der Vertragstext wird für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert. Der Kunde kann die Vertragstextinformationen erneut auf der Website des Online-Shops abrufen. Der Kunde erhält eine Zugangs- und Bestellbestätigung per E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung. Zudem können über die Druckfunktion des Browsers die Internetseite mit den maßgeblichen Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. GRAVANTi.de teilt dem Kunden nach Vertragsschluss Vertragsinformationen in Textform mit.
§ 3 Vergütungen / Versandkosten / Lieferzeiten
1. Sämtliche im Angebot genannten Vergütungen (Preise für Waren / Versandkosten) sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche MWSt. Einzelheiten finden sich im Angebot.
2. Die Kaufpreise gelten ohne Kosten für Lieferung, Porto sowie Versicherungen. Bei der Versendung fallen deshalb zusätzliche Versandkosten an, deren Höhe sich nach den Angaben im konkreten Angebot richtet.
3. GRAVANTi.de teilt dem Kunden im Online-Shop ganz konkret mit, welche Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.
4. Die Lieferzeiten sind der Produktseite zu entnehmen.
5. Die Lieferung erfolgt, sofern nicht eine andere Zahlungsmöglichkeit im Angebot angegeben ist, gegen Vorkasse.
§ 4 Angebot und Vertragsschluss
Angebote von GRAVANTi.de stellen kein verbindliches Kaufvertragsangebot dar, sondern ein Angebot an den Kunden, seinerseits ein Kaufvertragsangebot abzugeben. Indem Sie einen oder mehrere Artikel in den Warenkorb legen oder auf andere „bestellen“ gibt der Kunden gegenüber GRAVANTi.de ein Angebot auf Anschluss eines Vertrages ab. Verträge zwischen GRAVANTi.de und dem Kunden kommen deshalb dadurch zustande, wenn GRAVANTi.de den Vertragsschluss ausdrücklich bestätigt oder die Waren an den Kunden ausgeliefert werden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von GRAVANTi.de.
§ 6 Bedingungen der Gewährleistung
1. Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst.
2. Nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
a. Soweit der Kunde Verbraucher ist, hat dieser das Recht zur Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. GRAVANTi.de ist dann zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese (Nachbesserung oder Nacherfüllung) nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
b. Gegenüber Unternehmern leistet GRAVANTi.de für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c. Soweit die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, hat der Kunde das Recht den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbestimmungen nach Ziffer 10. dieser AGB.
3. Die Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines Verbrauchers zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die in vorigem Satze genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen finden dann keine Anwendung, wenn GRAVANTi.de gemäß § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen haftet oder Dritte auf Grund dinglichem Rechte Herausgabe der von GRAVANTi.de zu liefernden Ware verlangen können.
4. Die in den Vorschriften §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen des § 6 Nr. 1 bis 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
§ 7 Haftung
1. GRAVANTi.de haftet entsprechend der gesetzlichen Regeln uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist und der Übernahme von Garantien beruhen. Des weiteren haftet GRAVANTi.de für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
2. Des weiteren haftet GRAVANTi.de für solche Schäden, die nicht von § 7 Ziff. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten betrifft; wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten haftet GRAVANTi.de für den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 8 Gerichtsstand
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Oldenburg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
§ 9 Recht der Bundesrepublik Deutschland
Sämtliche von GRAVANTi.de mit seinen Kunden geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausgeschlossen sind die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht / CISG). Die Rechtswahl nach vorstehendem Absatz gilt bei Verbrauchern nicht, sofern der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird, sofern der Verbraucher den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abgeschlossen hat.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
GRAVANTi.de
Inhaberin: Frau Michaela Rabe
Alter Postweg 125
26133 Oldenburg
Telefax: 0441 – 36 11 36 12
info@gravanti.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wir weisen auf folgendes hin: § 312 d Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) bestimmt: (4) Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen 1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind ....."
